Allgemeines

1.1. Für Verträge zwischen MC TV & Videoproduktion - und den Auftraggebern – im folgenden AG genannt – gelten ausschließlich diese allgemeinen Geschäftsbedingungen – AGB.

1.2. Entgegenstehende oder abweichende Geschäftsbedingungen des AG, werden nicht anerkannt, es sei denn, es erfolgt eine schriftliche Zustimmung des MC TV & Videoproduktion.

1.3. Sollte der AG sonstige Leistungen bei einer dritten Partei über die MC TV & Videoproduktion bestellen, begründet dies getrennte Vertragsverhältnisse mit dem jeweiligen Kooperationspartner.

1.4. Die MC TV & Videoproduktion ist aus dringenden Gründen berechtigt, von der Erfüllung bestätigter bzw. bestehender Verträge zurückzutreten. Aus diesem Recht entstehen zwischen der MC TV & Videoproduktion und AG keine Ansprüche

2. Angebote / Vertrag / Kündigung

2.1. Unsere Angebote sind freibleibend.

2.2. Ein Auftrag entsteht erst, wenn er schriftlich per Post, Fax oder E-Mail vom AG bestätigt ist. Mündliche und fernmündliche Erklärungen unserer Vertreter und Mitarbeiter, sowie Nebenabsprachen sind nur wirksam, wenn sie schriftlich bestätigt sind. Nicht angenommene Aufträge werden vom der MC TV & Videoproduktion per Post, Fax oder E-Mail schriftlich angezeigt.

2.3. Bei kurzfristig erteilten Aufträgen z.B. per Telefon erfolgt eine Auftragsbestätigung durch die MC TV & Videoproduktion per Fax oder E-Mail. Wird dieser Auftragsbestätigung nicht umgehend widersprochen, so gilt der Auftrag als erteilt.

2.4. Zur Berechnung gelten die am Tage der Bestellung gültigen Preise.

2.5. Der AG erhält zu jedem Zahlungsvorgang eine Rechnung die ohne die MwSt. Ausgewiesen. (Kleingewerberegelung)

2.6. Alle Verträge haben maximal eine Vertragsdauer von einem halben Jahr, außer das Vertragende wurde schriftlich definiert. Ist das Vertragsende erreicht, erfolgt eine Endabrechnung über die vertraglich nicht in Anspruch genommenen Leistungen. Der AG hat das Recht, nach Zahlungseingang die ausstehenden Leistungen in Anspruch zu nehmen.

4. Mitwirkungspflicht

4.1. Der AG hat die zur Erstellung der Produktionen erforderlichen Daten (Motive, Texte, Bilder, Dateien, Filme usw.) notwendigerweise zur Verfügung zu stellen. 

4.2. Die inhaltliche und technische Qualität des Materials liegt in alleiniger Verantwortung des AG.

4.3. Werden die Daten nicht rechtzeitig, nicht vollständig oder falsch gekennzeichnet geliefert, übernimmt die MC TV & Videoproduktion keine Gewähr für die ordnungsgemäße Veröffentlichung, Austrahlung und Verbreitung.

4.4. Die MC TV & Videoproduktion-Ansprüche auf Vergütung der vereinbarten Leistung bleiben erhalten.

4.5. Dem AG stehen keine Ersatzansprüche zu.

4.6. Eine Verpflichtung der MC TV & Videoproduktion, die Qualität oder deren termingerechte Lieferung der zugearbeiteten Daten zu prüfen, besteht nicht.

5. Dienstleistungsbeschreibung

5.1. Mit der Auftragserteilung bestätigt der AG, der MC TV & Videoproduktion eine Veröffentlichung auf der Internetseite www.mctv-video.de und dem dazugehörige Plattformen Vimeo und YouTube zu. 

5.2. Wird Musik von Tonträgern eingesetzt, die GEMA-pflichtig sind, hat der AG die für die Abrechnung mit der GEMA notwendigen Angaben (Produzent, Komponist, Titel und Länge) mitzuliefern. Teilt der AG diese Angaben nicht oder unvollständig mit, haftet er der MC TV & Videoproduktion für den daraus entstandenen Schaden.

5.3. Sämtliche bei der Beauftragung entstandenen Urheberrechte bleiben im Besitz der MC TV & Videoproduktion. 

5.4. MC TV & Videoproduktion ist berechtigt, dritte Dienstleister und Erfüllungsgehilfen mit der Erbringung von Teilen oder des ganzen Leistungspaketes zu beauftragen. Das gilt insbesondere für LIVE Produktionen.

5.5. Für Ausfälle der technischen Infrastruktur (höhere Gewalt oder technisch bedingt) und verursachte Nichtsendbarkeit oder Materialschaden haftet die MC TV & Videoproduktion unter keinen Umständen.

6. Zurückweisung von Sendeaufträgen

6.1. Die MC TV & Videoproduktion behält sich vor, rechtsverbindlich angenommene Aufträge wegen ihrer Form oder technischen Qualität nach einheitlich sachlich gerechtfertigten Grundsätzen nachträglich abzulehnen, insbesondere, wenn ihr Inhalt gegen Gesetze oder behördliche Bestimmungen verstößt oder deren Ausstrahlung oder Veröffentlichung für die MC TV & Videoproduktion aus sittlichen oder ähnlichen Gründen unzumutbar ist.

6.2. Dies gilt auch für die Verwendung politischer, religiöser und weltanschaulicher Aussagen. Die Ablehnung der Ausstrahlung oder Produktion wird dem AG mitgeteilt. Für entstandene Unkosten haftet der AG.

7. Veröffentlichte Inhalte

7.1. Der AG ist nicht berechtigt Warenzeichen-, Patent- oder andere Rechte Dritter zu verletzen.

7.2. Die von der MC TV & Videoproduktion zugänglich gemachten Inhalte, Text- und Bildmaterialien, sowie Programme sind in urheberrechtlich geschützt.

7.3. Die Nutzung insbesondere Vervielfältigung, Abgabe und Überlassung an Dritte ist nicht ohne schriftliche Genehmigung gestattet.

7.4. Der AG hat das Recht Copyright-Rechte von gefertigten Produkten für Messen, Internet usw. zu erwerben und zeitlich ungebunden zu nutzen.

8. Verschiebungen von Werbeeinschaltungen

8.1. Die nach entsprechenden Aufträgen von der MC TV & Videoproduktion bestätigten Sendezeiten werden nach Möglichkeit eingehalten. Fällt eine Werbeeinschaltung aus programmlichen, technischen oder rechtlichen Gründen oder wegen höherer Gewalt aus, so wird die MC TV & Videoproduktion die Ausstrahlung auf einen möglichst gleichwertigen Sendeplatz legen oder bereitstellen. 

9. Zahlungsbedingungen/Abnahmeverzug

9.1. Die Zahlung erfolgt grundsätzlich gemäß der vereinbarten Zahlungsweise mit dem Kunden.

9.2. Änderungen von Adressangaben, Kontoverbindungen und Tarifänderungen können gegenüber der MC TV & Videoproduktion nur schriftlich per Brief, Email oder Telefax erklärt werden.

9.3. Kommt der AG mit der Zahlung in Verzug, so sind Verzugszinsen von 5% über dem jeweiligen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank zu zahlen.

9.4. Bei Zahlungsverzug werden sämtliche noch offene Rechnungen zur sofortigen Zahlung fällig.

9.5. Die Rechnungen sind, wenn nicht anders vereinbart, innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsdatum zahlbar.

9.6. Gutschriften werden mit zukünftigen Leistungen verrechnet.

9.7. Bei einem Zahlungsverzug tritt ein automatischer Widerruf für Rabattvereinbarungen ein, die volle Summe der Rabatte wird dann zur Hauptforderung fällig. Die MC TV & Videoproduktion ist nicht verpflichtet Kunden aufgrund des Zahlungsverzug, diese abzumahnen.

9.8. Dem Kunden steht die Geltendmachung eines Zurückbehaltungs- oder Leistungsverweigerungsrecht nur wegen unumstrittenen oder rechtskräftig festgestellten Gegenansprüchen zu.

9.9. Sollte das Datum des Vertragsbeginns oder des Vertragsendes nicht der erste Tag eines Monats sein, werden solche Monate tagesanteilig bezogen auf 30 Tage abgerechnet.

9.10. Gegen Forderungen von der MC TV & Videoproduktion kann der Kunde nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Gegenansprüchen aufrechnen.

10. Gewährleistung / Garantie / Schadensersatz

10.1. Die MC TV & Videoproduktion haftet nicht für die korrekte Funktion von Infrastrukturen oder Übertragungswegen.

10.2. Für Störungen innerhalb der Übertragung übernimmt die MC TV & Videoproduktion keine Haftung.

10.3. Die MC TV & Videoproduktion übernimmt weiterhin keine Haftung für Schäden oder Folgeschäden.

10.4. Haftung und Schadensersatzansprüche können nicht geltend gemacht werden.

10.5. Gegenüber rechtlichen Ansprüchen Dritter, die sich aus der Ausstrahlung oder Verbreitung ableiten, wird die MC TV & Videoproduktion freigestellt. Der AG haftet gegenüber dem aus einer etwaigen Inanspruchnahme entstandenen Schaden.

10.6. Die MC TV & Videoproduktion haftet auf Schadensersatz, insbesondere wegen Verzugs, Nichterfüllung oder Delikt, nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. Die Haftung für grobe Fahrlässigkeit ist auf den üblicherweise in derartigen Fällen voraussehbaren Schaden begrenzt.

10.7. Für Inhalt und Aufmachung der Darstellung haftet allein und ausschließlich der AG.

11. Datenschutz

11.1. Die MC TV & Videoproduktion weist darauf hin, dass personenbezogene Daten im Rahmen der Vertragsdurchführung gespeichert werden und gegebenenfalls an beteiligte Kooperationspartner, Erfüllungsgehilfen und Dienstleister weitergegeben werden können.

12. Anmerkung 

12.1. Sollte eine Bestimmung dieses Vertrages unwirksam sein oder werden oder sollte der Vertrag unvollständig sein, so wird der Vertrag in seinem übrigen Inhalt nicht berührt.

12.2. Verkauf von Geschäftsbereichen und Wechsel der Geschäftsführung von der MC TV & Videoproduktion begründen kein Sonderkündigungsrecht.

13. Eigentumsvorbehalte

13.1 Gelieferte und bereitgestellte Leistungen und Ware bleiben bis zur vollen Bezahlung das Eigentum der MC TV & Videoproduktion. Eine unerlaubte Nutzung kann rechtlichen Folgen für den AG haben.

14. Anwendbares Recht

14.1 Für die Gewährleistungsbedingungen und die gesamte Rechtsbeziehung zwischen der MC TV & Videoproduktion und AG, gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

15. Gerichtsstand

15.1 Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Wesel / Deutschland, wenn unsere Forderungen im Mahnverfahren geltend gemacht werden. Ist der AG ein Kaufmann, der nicht zu den in § 4 HGB bezeichneten Werbetreibenden gehört, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich rechtliches Sondervermögen, ist der Gerichtsstand ausschließlich Wesel.

Wesel den 01.11.2015